Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel



Die OUTFITTERY GmbH (nachfolgend „OUTFITTERY“) betreibt eine Website unter www.outfittery.at, auf welcher ausgewählte Herrenoutfits angeboten werden. Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, sich in dem Online-System zu registrieren und spezifische Angaben und Informationen hinsichtlich seiner Person, Präferenzen und seines Geschmacks im Zusammenhang mit Mode & Lifestyle in eine Datenbank einzugeben. OUTFITTERY stellt dabei dem Kunden bei Bestellung einer OUTFITTERY-Box – anhand persönlicher Kriterien – eine möglichst individuelle Auswahl an Modeartikeln gemäß den preislichen Vorgaben des Kunden nach sonst eigenem, zweckgebundenen modischen Ermessen zusammen und sendet ihm diese zu. Genau das ist die Idee des Geschäftsmodells, nämlich dass OUTFITTERY für den Kunden die modische Auswahl trifft und ihm so auch neue Stylingwelten nach Maßgabe seines Budgets eröffnet. Für die Nutzung der Website www.outfittery.at und die über diese Website abgeschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1.1 Die Webseite www.outfittery.at einschließlich aller Subdomains (nachfolgend outfittery.at) sowie das System zum Vertrieb von Modeartikeln werden betrieben von: OUTFITTERY GmbH, Leuschnerdamm 31, 10999 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Charlottenburg unter der Registernummer HRB 140519 B, (nachfolgend OUTFITTERY).

1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wurde – für die Nutzung der Website outfittery.at, die Outfittery-App sowie für sämtliche auf sonstigem Wege mit OUTFITTERY im Zusammenhang mit den in diesen AGB angebotenen Leistungen abgeschlossenen Verträge mit dem Kunden. Durch Anklicken des entsprechenden Kästchens erklärt der Kunde sein Einverständnis zu diesen AGB.

1.3 Diese AGB von OUTFITTERY können jederzeit unter www.outfittery.at/terms abgerufen, ausgedruckt oder lokal abgespeichert werden.

1.4 Das Angebot von OUTFITTERY richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher in diesem Sinne – nachfolgend „Kunde“ genannt – ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

OUTFITTERY behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft in Bezug auf den Vertragsschluss (§ 4), OUTFITTERYs Kontaktdaten (z. B. Ziffern 1.1, 5.7) das vertragliche Widerrufsrecht (§ 6), die Lieferungsmodalitäten, Versandkosten und Gefahrübergang (§ 9), den Kaufpreis (§ 10), die Zahlungsmodalitäten (§ 11), die OUTFITTERY-App (§ 16) und etwaige rechtlich erforderliche Anpassungen, die sich aus Änderungen von Gesetzen und/oder Rechtsprechung zwingend ergeben können, anzupassen. Solche Anpassungen sind nur zulässig, wenn das Vertragsgefüge dadurch nicht umgestaltet wird und insbesondere das Äquivalenzverhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zum Nachteil des Kunden verschoben und seine Position nicht entwertet wird. Die jeweils gültige Fassung der AGB wird mit einem Datumshinweis auf der Website unter dem Link veröffentlicht. Registrierten Kunden wird OUTFITTERY eine etwaige Änderung der AGB 14 Kalendertage vor dem geplanten Änderungstermin per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse mitteilen. Sofern der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Nachricht – die explizit auf die Frist und die Wirkung eines etwaigen Schweigens hinweist – ausdrücklich widerspricht, gilt die Änderung als angenommen. Im Fall des Widerspruchs gelten die alten AGB weiter. In dem Fall hat OUTFITTERY das Recht, die Registrierung des Kunden gemäß Ziffer 3.7 zu künden, wenn die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zumutbar ist.

3.1 OUTFITTERY gibt dem Kunden die Möglichkeit, sich unter outfittery.at zu registrieren und ein Konto zu eröffnen. Zur Inanspruchnahme des Internetdienstes von OUTFITTERY ist eine Registrierung unerlässlich.

3.2 Der Kunde muss mindestens 18 Jahre und voll geschäftsfähig sein. Mit der Absendung des Registrierungsformulars bestätigt der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere seines Namens, seines Alters und seiner Adresse.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

3.4 Die Registrierung bei OUTFITTERY ist unentgeltlich. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. OUTFITTERY kann die Registrierung auch an weitere Voraussetzungen knüpfen (z. B. Prüfung der Anmeldedaten). Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung ordnungsgemäße und zutreffende Angaben zu machen. Änderungen der Daten sollen vom Kunden zur Vermeidung von Kosten mitgeteilt werden, bevor er eine neue Bestellung aufgibt. Insbesondere hat der Kunde seinen vollständigen Namen, seine Adresse sowie seine E-Mail-Adresse anzugeben. OUTFITTERY ist berechtigt, dem Kunden gegenüber abzugebende Erklärungen wirksam an dessen E-Mail-Adresse zuzustellen, soweit nicht durch Gesetz oder Vereinbarung eine strengere Form zwingend vorgeschrieben ist.

3.5 Die bei der Registrierung gespeicherten persönlichen Daten werden von OUTFITTERY gespeichert, so dass sich der Kunde jederzeit mit seinen Zugangsdaten wieder anmelden kann. Der Umgang mit den persönlichen Daten sowie der Datenschutz insgesamt sind in der Datenschutzrichtlinie geregelt. 

3.6 OUTFITTERY und der Kunde sind jeweils berechtigt, die Registrierung mit einer Frist von zwei Wochen per E-Mail zu kündigen. Unabhängig vom Bestehen einer Registrierung ist OUTFITTERY in keinem Fall verpflichtet, Bestellungen vom Kunden anzunehmen (siehe Ziffer 7). Eine Kündigung der Registrierung hat keinen Einfluss auf bereits abgeschlossene Kaufverträge.

4.1 Die Internetpräsenz als solche, insbesondere die Darstellung von Waren auf outfittery.at stellt kein bindendes Angebot von OUTFITTERY dar.

4.2 Der Kunde stellt OUTFITTERY im Rahmen des Bestellvorgangs Informationen über seinen persönlichen Stil, seinen Geschmack, sein Budget und seine Vorstellungen von den gewünschten Waren (ausschließlich Mode und Lifestyle Produkte) zur Verfügung. Darüber hinaus gibt der Kunde an, ob er ein von OUTFITTERY zusammengestelltes Komplettoutfit oder nur bestimmte Kategorien bevorzugt. Dies erfolgt zunächst im Rahmen der Registrierung und gegebenenfalls, wenn vom Kunden gewünscht, durch eine weitere individuelle Beratung mit einem Stylisten. Die individuell durchgeführte Styleberatung ist erforderlich, damit OUTFITTERY dem Kunden die passenden Waren auf Grundlage der im Rahmen des Fragebogens und der Styleberatung gemachten Angaben (nachfolgend „persönliche Informationen“) zusammenstellen und übersenden kann. Die Styleberatung erfolgt hierbei nach Wahl des Kunden in den von OUFITTERY hierzu angebotenen Kanälen (derzeit Telefon, E-Mail, SMS). Der Kunde hat die Möglichkeit die Bestellung auch ohne individuelle Styleberatung abzuschließen. Anhand der persönlichen Informationen des Kunden stellen die Stylisten von OUTFITTERY ein individuelles Outfit für den Kunden zusammen. Da OUTFITTERYs Dienstleistungen für den Kunden erfolgen, benötigt OUTFITTERY Rückmeldungen vom Kunden zur Styleberatung, zu den an den Kunden versandten sowie von ihm zurückgesandten Waren. Der Kunde stimmt daher zu, dass OUTFITTERY ihm Anfragen zur Abgabe von Kundenbewertungen zusenden darf.

4.3 OUTFITTERY bietet auch eine Autopilot-Funktion an. Der Kunde kann die Funktion jederzeit freiwillig und kostenlos aktivieren. Der Kunde erhält damit die Möglichkeit, regelmäßig (derzeit besteht die Wahl zwischen Lieferungen alle zwei, drei oder sechs Monate) automatisch Lieferungen von OUTFITTERY zu erhalten, ohne dass jedes Mal eine gesonderte Bestellung vom Kunden selbst ausgelöst werden muss. Vor jeder Lieferung erkundigt sich ein OUTFITTERY Stylist per E-Mail bei dem Kunden, ob spezielle Wünsche bestehen, damit diese bei der Lieferung berücksichtigt werden können. Der Kunde kann den Lieferzeitpunkt auch selbst bestimmen, verschieben oder überspringen. Der Kunde kann jederzeit kostenlos ohne Angabe von Gründen die Autopilot-Funktion in seinem Profil ausschalten.

4.4 Die von OUTFITTERY angebotenen Waren werden zu marktüblichen Preisen im Einzelhandel (z. B. basierend auf unverbindlichen Preisempfehlungen) verkauft. Außerdem gibt der Kunde OUTFITTERY seine Preisvorstellung für die jeweiligen gewünschten Kategorien bekannt. Dies erfolgt beim Onlinekauf basierend auf den für einzelne Warengruppen optional anzugebenen Preisspielräumen sowie gegebenenfalls der bevorzugten Produktkategorien. Bei der optionalen telefonischen Beratung fragt der Stylist den Kunden nach den Preisspielräumen für einzelne Warengruppen. Dem Kunden wird pro Bestellung Ware im Wert von höchstens EUR 1.500,00 inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer übersendet.

4.5 Der Kunde bestimmt damit die Ware sowohl dem Grunde nach und gibt einen verbindlichen Kostenrahmen vor. Die genaue Spezifikation der zugestellten Waren erfolgt sodann durch OUTFITTERY im an die Vorgaben des Kunden gebundenen Ermessen. Der Kaufvertrag über die von OUTFITTERY zusammengestellten Waren wird auf Probe abgeschlossen und steht unter der auflösenden Bedingung der Genehmigung durch den Kunden (§ 1080 ABGB).

4.6 Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" beim Onlinekauf gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Bestellung und Lieferung des von ihm dem Grunde nach spezifizierten und von OUTFITTERY nach den Vorgaben des Kunden zusammenzustellenden Outfits ab. Der Kunde kann zudem durch Zusendung einer entsprechenden E-Mail und/oder SMS ein Angebot abgeben. Wählt der Kunde aber ein telefonisches Beratungsgespräch mit einem Stylisten, wird das Angebot erst nach dem Telefonat verbindlich.

4.7 Der Kunde erhält unmittelbar nach Bestelleingang eine Bestätigung über seine Bestellung per E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

In weiterer Folge wählen die Stylisten von OUTFITTERY auf Grundlage der persönlichen Informationen des Kunden die den Kundenvorgaben entsprechenden Waren aus. Dabei berücksichtigt OUTFITTERY die vom Kunden nach Pkt 4.4 bekannt gegebenen Preisvorstellungen.

4.8 Der Kunde hat die Möglichkeit nach Bestätigung der Bestellung, eine Vorschau der Auswahl von OUTFITTERY zu erhalten. In dem Fall kann der Kunde innerhalb von einem Tag Kommentare oder Änderungswünsche bezüglich der Auswahl an OUTFITTERY äußern. OUTFITTERY behält sich vor, Kunden die Möglichkeit einzuräumen, selbst einzelne Waren auszutauschen. Je nach dem dafür ausgewählten Grund werden ihm dann andere Waren vorgeschlagen, die der Kunde stattdessen auswählen kann. Selbstverständlich kann der Kunde auch von der Möglichkeit Gebrauch machen, seinen Stylisten alternative Waren auswählen zu lassen. Sobald der Kunde seine Bestellung freigibt, wird sie zur Bearbeitung in die Logistik weitergegeben; das gilt jedoch nicht, wenn der Kunde wünscht, dass sein Stylist noch einmal einbezogen wird.

4.9 OUTFITTERY nimmt das Angebot des Kunden an, indem OUTFITTERY dem Kunden entweder in Form einer Versandbestätigung oder separat eine E-Mail zusendet, die eine Auflistung der für den Kunden durch OUTFITTERY zusammengestellten Waren sowie der entsprechenden Preise inklusive USt. und den Gesamtpreis inkl. USt. enthält oder die Waren inklusive Preis und Gesamtrechnung an den Kunden versendet. Dadurch wird das Angebot des Kunden verbindlich angenommen und kommt der auflösend bedingte Kaufvertrag auf Probe zustande.

4.10 Der Kunde hat keinen Anspruch auf Annahme des Vertrages.

4.11 Der Kunde kann den Kaufvertrag auf Probe innerhalb einer 14-tägigen Frist nach seinem Belieben ganz oder teilweise (sämtliche Artikel der gelieferten Wunschoutfits oder einzelne Teile davon) auflösen. Die 14-tägige Frist läuft ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung einer Nachricht über die Auflösung des Kaufvertrages oder die Rücksendung der nicht gewünschten Ware. Darüber hinaus steht dem Kunden das gesetzliche Widerrufsrecht sowie das vertragliche Rücktrittsrecht (Pkt. 5 und 6) zu. Die Ausübung und Abwicklung der Auflösung des Kaufvertrags auf Probe erfolgt analog zu Pkt. 5 dieser AGB.

5.1 Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat (bei getrennter Lieferung oder Teillieferungen gilt der Zeitpunkt der Inbesitznahme der letzten Ware).

5.2 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns
OUTFITTERY GmbH, Leuschnerdamm 31, 10999 Berlin, E-Mail: service@outfittery.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

5.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das gilt auch bei versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Folgen des Widerrufs

5.4 Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat OUTFITTERY dem Kunden alle Zahlungen, die OUTFITTERY vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von OUTFITTERY angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei OUTFITTERY eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet OUTFITTERY dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

5.5 OUTFITTERY kann die Rückzahlung verweigern, bis OUTFITTERY die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

5.6 Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er OUTFITTERY über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an OUTFITTERY zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

5.7 OUTFITTERY trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Für die Rücksendung soll der Kunde den von OUTFITTERY beigelegten Rücksendeaufkleber verwenden. Sollte der Rücksendeaufkleber nicht (mehr) vorhanden sein, kann ein solcher über den Service von OUTFITTERY unter +43 720 30 37 100 jederzeit angefordert werden. Mithilfe des Rücksendeaufklebers können unnötige Kosten vermieden werden. Aus diesem Grund ist die Ware möglichst nicht unfrei zurückzusenden.

5.8 Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.1 Neben dem vorstehend beschriebenen gesetzlichen Widerrufsrecht räumt OUTFITTERY dem Kunden ein 30-tägiges vertragliches Widerrufsrecht ein. Die 30-tägige Widerrufsfrist läuft ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Dieses vertragliche Widerrufsrecht schränkt das gesetzliche Widerrufsrecht in keiner Weise ein und soll dieses auch nicht ersetzen.

6.2 Die Ausübung und Abwicklung des vertraglichen Widerrufsrechts erfolgt analog zu Ziffer 5 dieser AGB. 

OUTFITTERY ist, sofern dies für die Vertragserfüllung nicht erforderlich ist, zur weiteren Verarbeitung der durch den Kunden gemachten Angaben nicht verpflichtet. Auch nach erfolgreicher Registrierung besteht kein Rechtsanspruch auf Nutzung von Diensten oder auf Inanspruchnahme von Leistungen

8.1 Es ist unzulässig, ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von OUTFITTERY Inhalte der Internet-Seiten von OUTFITTERY zu kopieren und anderweitig zu verwenden. Der Nutzer ist nur dazu berechtigt, den von OUTFITTERY betriebenen Internetdienst mittels der üblichen Programme (Internet-Browser) oder einer gegebenenfalls durch OUTFITTERY bereitgestellten Software zu nutzen. Unzulässig ist insbesondere die Nutzung mittels automatisierter Software (z. B. Skript-Programme). Dies gilt insbesondere, wenn der Einsatz dieser Software der Generierung oder Gewinnung bestimmter Daten dient.

8.2 OUTFITTERY behält sich vor, den Umfang und die Funktionalitäten der Webseite jederzeit zu ändern, einzuschränken oder diese einzustellen. Im Falle von erforderlichen Wartungsarbeiten kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Website zeitweise nicht verfügbar ist. Der Kunde hat keinen Anspruch auf jederzeitigen Zugang oder Abruf seiner Daten. 

9.1 Die Waren werden an die Adresse geliefert, die im Rahmen der Begründung der Mitgliedschaft oder bei der Bestellung angegeben wurde. Bei Fehlangaben der Empfängeradresse trägt der Kunde die zusätzlich anfallenden Kosten. Gleiches gilt, wenn die Sendung aus seinem Verschulden nicht zustellbar ist.

9.2 Die Vorbereitungs- und Versandkosten werden von OUTFITTERY bei Lieferungen innerhalb Deutschlands sowie in die Schweiz, nach Österreich oder Liechtenstein übernommen. Die Lieferung erfolgt durch DHL oder durch einen von OUTFITTERY angebotenen Paketdienst direkt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. In der Regel kann mit einer Angebotszusendung innerhalb von 7 Werktagen (Wochenende und Festtage sind nicht inbegriffen) gerechnet werden.

9.3 Auch Rücksendekosten werden von OUTFITTERY bei Vorliegen von Mängeln getragen. Darüber hinaus übernimmt OUTFITTERY auch die Rücksendekosten, sofern die Widerrufsfrist eingehalten wurde, vgl. unter Ziffer 5 und 6 dieser AGB).

9.4 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Paketdienst an den Kunden oder dessen Bevollmächtigten oder an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse übergeben wird. 

 

10.1 Mit Zusendung der Waren erhält der Kunde einen Lieferschein mit einer Preisliste für sämtliche zugesandten Waren. Die angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Zusätzliche Kosten für den Versand fallen nicht an.

10.2 Spätestens am Tag der Zustellung der Ware teilt OUTFITTERY dem Kunden eine Auflistung der für ihn aufgrund seiner Angaben im Bestellprozess durch OUTFITTERY zusammengestellten Waren sowie der entsprechenden Preise inkl. USt. und den Gesamtkaufpreis inkl. USt. für die Waren per E-Mail mit.

10.3 Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Kunde alle tatsächlich anfallenden zusätzlichen Kosten wie Bankspesen und Überweisungsgebühren. Für die Rechtzeitigkeit der Leistung kommt es darauf an, ob der Kunde rechtzeitig an seinem (Wohn-)Sitz die geschuldete Leistungshandlung vorgenommen hat. 

11.1 Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: Zahlung per Kreditkarte, Zahlung per PayPal und Zahlung auf Rechnung. OUTFITTERY behält sich vor, einzelne Zahlungsarten nicht oder nur für bestimmte Bestellungen anzubieten.

11.2 Kauf auf Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung binnen 14 Tagen fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch OUTFITTERY und/oder OUTFITTERYs Dienstleister voraus.

11.3 Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten beziehen wir für Lieferungen nach.

Deutschland von der Arvato Payment Solutions GmbH, Gütersloher Straße 123, D-33415 Verl,

Österreich von der Credify Informationsdienstleistungen GmbH, Gumpendorfer Straße 21, 1060 Wien, über die Arvato Payment Solutions GmbH, Gütersloher Straße 123, D-33415 Verl,

Schweiz von der CRIF AG, Riesbachstrasse 61, 8008 Zürich, über die Arvato Payment Solutions GmbH, Gütersloher Straße 123, D-33415 Verl,

Niederlande von der Experian Nederland BV, Postbus 16604, NL-2500 BP Den Haag, über die Arvato Payment Solutions GmbH, Gütersloher Straße 123, D-33415 Verl,

Belgien von der BISNODE, Researchdreef 65 Allée de la Recherche, 1070 Brussels über die CRIF Bürgel GmbH, Dessauerstr. 9, 80992 München

Schweden von der Creditsafe i Sverige AB, Garda Fabriker, Fabriksgatan 7, SE- 41250 Göteborg über die CRIF Bürgel GmbH, Dessauerstr. 9, 80992 München

Dänemark von der Experian, Karenslyst Alle 8b, Pb. 5275 Majorstuen, 0303 Oslo über die CRIF Bürgel GmbH, Dessauerstr. 9, 80992 München.

Ergibt sich aufgrund der Bonitätsinformationen des Kunden ein hohes Zahlungsausfallrisiko, ist vom Kunden im Fall des Kaufs per Kreditkarte oder PayPal bei Hinweis seitens OUTFITTERY hierauf eine Vorauszahlung in Form einer Sicherheitsleistung (je nach Warenwert in Höhe von 150 EUR oder 250 EUR) zu leisten, die über den Zahlungsdienst Paypal (PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxembourg) oder über die Kreditkarte zu leisten ist. Dieser Betrag wird anschließend mit dem behaltenen Warenwert verrechnet oder dem Kunden nach abgeschlossener Retoure erstattet.

 

11.4 Wählt der Kunde Bezahlung per Kreditkarte aus, ist der Kunde grundsätzlich verpflichtet, für die versandten Waren Sicherheit zu leisten. OUTFITTERY wird hierzu einen Betrag von bis zu 100,00 Euro (abweichend hiervon 100,00 CHF in der Schweiz, 1.000 SEK in Schweden und 1.000 DKK in Dänemark) im Rahmen einer sogenannten Händleranfrage zu ihren Gunsten aus dem Kreditrahmen, der dem Kunden von seinem Kreditkarteninstitut für seine Kreditkarte eingeräumt worden ist, sperren lassen.

12.1 Gegenüber Kunden gelten bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt vor bei Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Waren durch den Kunden oder einen Dritten, dem der Kunde die Ware überlassen hat, zurückzuführen sind.

12.2 Gleich aus welchen Rechtsgründen haftet OUTFITTERY nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Dies gilt nicht für von OUTFITTERY verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, für vertragliche Hauptpflichten oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von OUTFITTERY arglistig verschwiegen wurde. In anderen als den genannten Fällen ist die Haftung von OUTFITTERY für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

13.1 Die von OUTFITTERY versandte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung der Kaufpreisforderung im Eigentum von OUTFITTERY. Der Kunde ist bis zum Eigentumserwerb zur Weiterveräußerung nicht ermächtigt.

13.2 Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er OUTFITTERY unverzüglich davon zu benachrichtigen.

13.3 OUTFITTERY hat im Insolvenzfall des Kunden einen Aussonderungsanspruch an den unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren nach § 44 IO. 

Die OUTFITTERY vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekanntgegebenen persönlichen Daten wie z. B. Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden von OUTFITTERY ausschließlich nach den Vorgaben der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Die Datenschutzrichtlinie ist jederzeit auf der Website von OUTFITTERY abrufbar www.outfittery.at/privacy.

15.1 OUTFITTERY ist berechtigt, in Eigenverantwortung Subunternehmer einzusetzen. Die Bezahlung der Subunternehmer erfolgt ausschließlich durch OUTFITTERY selbst. Es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen den von OUTFITTERY eingesetzten Fremdpersonen und dem Kunden.

15.2 Die aus einer Mitgliedschaft bei OUTFITTERY entstehenden Rechte und Pflichten des Kunden sind höchstpersönlich und nicht auf einen Dritten übertragbar. 

16.1. Als Nutzer der OUTFITTERY-App kann der Kunde auf eine Vielzahl verschiedener Dienste und Funktionen zugreifen. Voraussetzung für die Nutzung der OUTFITTERY-Software und -Dienste ist die Eröffnung eines Benutzerkontos mit einer ordnungsgemäßen Registrierung. Für die Nutzung der OUTFITTERY-Software und -Dienste erklärt sich der Kunde bereit, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben (Registrierungsangaben) nach Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und diese Angaben gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß bleiben. Die Zugangsdaten des Nutzers (Name und Passwort) sind nicht übertragbar. Nach Prüfung der Angaben des Nutzers ist OUTFITTERY berechtigt, die Eröffnung eines Benutzerkontos generell und ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine Nutzung oder Beantragung von zwei oder mehreren Kennungen ist dem Nutzer nicht gestattet. Die Möglichkeit zur Registrierung finden sie hier.

Der Benutzer versichert, dass er Urheber des Bild- und Textmaterials ist, welches er an OUFITTERY übermittelt, und das Bildmaterial frei von Rechten Dritter ist. Er versichert, dass mit dem Bildmaterial keine (geistigen) Eigentumsrechte oder gewerbliche Schutzrechte (etwa Markenrechte) verletzt werden, und dass abgebildete Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind, ohne dass hierfür irgendwelche Vergütungen zu leisten sind

16.2 Nach der Registrierung hat der Nutzer sicherzustellen, dass sein Passwort und sein Benutzerkonto (Account) keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Als Inhaber des Benutzerkontos (Accounts) trägt der Nutzer für sämtliche Handlungen und Aktivitäten, die aus seinem Verschulden unter Verwendung seines Passwortes und seines Benutzerkontos (Accounts) vorgenommen werden, allein die volle Verantwortung. Dies schließt die Bezahlung von Waren sowie die Einhaltung der jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, die Beachtung von Rechten Dritter und dieser Nutzungsbedingungen ein. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass Dritte sein Benutzerkonto (also seinen Namen mit seinem Passwort) missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, OUTFITTERY unverzüglich über die unberechtigte Nutzung in Kenntnis zu setzten und eine Mitteilung an das österreichische Servicecenter unter nachfolgender Adresse zu machen:

OUTFITTERY GmbH, Leuschnerdamm 31, 10999 Berlin., E-Mail: service@outfittery.at.

Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Benutzung eines Benutzerkontos ist OUTFITTERY berechtigt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und insbesondere den Zugang zu dem betroffenen Benutzerkonto vorübergehend oder endgültig zu sperren. Eine Haftung von OUTFITTERY für Schäden oder Verluste, die sich aus einer vom Kunden verschuldeten missbräuchlichen Benutzung des Benutzerkontos oder Verlustes des Passwortes des Nutzers ergeben, ist unter Beachtung der Regelung des § 12 dieser AGB ausgeschlossen.

16.3 Um sämtliche von OUTFITTERY verfügbaren Dienste in Verbindung mit der OUTFITTERY-App nutzen zu können, kann ein Zugang zum oder die Einwahl in das Internet und das World Wide Web und ein Breitband-Internetanschluss erforderlich sein. Hierdurch können dem Nutzer gesonderte Kosten entstehen. Der Nutzer ist für die Einrichtung und Aufrechterhaltung des Internetzugangs selbst und allein verantwortlich. In keinem Fall ist der Zugang zum oder die Einwahl in das Internet Bestandteil dieses Vertrages und der Leistung von OUTFITTERY. Sofern der Nutzer die OUTFITTERY-App auf mobilen Endgeräten nutzt, können auch hier zusätzliche Verbindungskosten / Datenübertragungskosten entstehen. Die Höhe der entstehenden Kosten hängt von den jeweiligen Tarifen und Vertragskonditionen des bestehenden Vertrages mit dem Mobilfunkanbieter und/oder anderen Service-Providern ab. Für den Abschluss des im Rahmen der Nutzung notwendigen Mobilfunkvertrages und die hierdurch entstehenden zusätzlichen Kosten ist allein der Nutzer zuständig und verantwortlich. Die Bereitstellung eines Zugangs zum bzw. die Einwahl in ein Mobilfunknetz ist kein Bestandteil dieses Vertrages und der Leistung von OUTFITTERY.

16.4 Der Nutzer darf die OUTFITTERY-App einschließlich sämtlicher Funktionen, Angebote und Inhalte ausschließlich für legale, rechtmäßige Zwecke verwenden.

Der Nutzer darf mit der OUTFITTERY-App keine Inhalte, Daten oder sonstigen Materialen (z. B. Daten, Texte, Bilder, Videos, Musik, Sounds, Dateien, Links, Software) eingeben, veröffentlichen, hochladen, speichern, zum Abruf bereithalten oder sonst übertragen und verbreiten,

16.4.1 welche die Rechte Dritter, insbesondere Marken, Patente, Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte, geistige und sonstige Eigentumsrechte, Persönlichkeitsrechte oder Geschäftsgeheimnisse verletzen; der Nutzer allein hat sicherzustellen, dass er sämtliche erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) innehat, die gegebenenfalls auch die Verwendung durch Dritte abdeckt;

16.4.2 welche wettbewerbswidrig sind oder wettbewerbswidrige Handlungen fördern (z. B. Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme);

16.4.3 welche ungesetzlich, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, ehrverletzend, beleidigend, pornografisch, jugendgefährdend, rassistisch, obszön oder in anderer Form unzulässig sind;

16.4.4 welche zu einem Verhalten anstiften oder anregen, das eine kriminelle Handlung darstellen würde;

16.4.5 zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö. ä.);

16.4.6 welche in irgendeiner Art die Rechte von Dritten verletzen oder sonst ungesetzlich oder unrechtmäßig sind;

16.4.7 welche eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit beleidigen, belästigen (z. B. durch „Spam“), schädigen, bedrohen, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;

16.4.8 welche Software-Viren, Spider, Würmer, trojanische Pferde oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthalten, die darauf abzielen oder geeignet sind, die Funktion von Software, Hardware oder von Telekommunikationsgeräten zu unterbrechen, zu zerstören, zu beschädigen, einzuschränken oder die Kommunikation selbst einzuschränken oder zu verfälschen.

Der Nutzer erklärt sich einverstanden, OUTFITTERY, deren angeschlossene Unternehmen, deren Angestellte, Mitarbeiter und Geschäftsleiter für jegliche Schäden, die als Folge einer schuldhaften Verletzung dieses Abschnitts auftreten, schadlos zu halten, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren.

16.5 OUTFITTERY räumt dem Nutzer auf der Grundlage dieser Lizenzvereinbarungen nach ordnungsgemäßer Registrierung die Möglichkeit ein, die OUTFITTERY-App bestimmungsgemäß zu nutzen. Die Lizenz, die OUTFITTERY-App zu nutzen, ist eine einfache, nicht-ausschließliche, durch OUTFITTERY kündbare und durch den Nutzer nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, Lizenz..

 

16.6 OUTFITTERY ist ohne Angabe von Gründen berechtigt, den Lizenzvertrag zur Nutzung der OUTFITTERY-App jederzeit zu kündigen. Die von dem Nutzer gespeicherten Daten und Inhalte sowie der Benutzeraccount werden dann von OUTFITTERY gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungsfrist besteht. Jede Partei ist zur fristlosen außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn die jeweils andere Partei eine wesentliche Vertragsverletzung begangen hat. Der Nutzer erkennt an, dass jegliche Haftung von OUTFITTERY gegenüber dem Nutzer und einem Dritten, welche durch eine berechtigte Beendigung des Vertrages und des Zugangs zum Benutzeraccount verursacht wird, unter Maßgabe des § 12 dieser AGB ausgeschlossen ist.

16.7 Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie in allen Anwendungs- und Kombinationsfällen und unter allen Anwendungsbedingungen fehlerfrei arbeiten und gänzlich frei von Fehlern sind. Dies gilt besonders für Software, welche in Verbindung mit unterschiedlichsten Hardwarekomponenten und Computersystemen und mobilen Endgeräten benutzt wird.

Die OUTFITTERY-App wird in dem Zustand bereitgestellt, wie sie ist. Es wird insbesondere keine Garantie oder Gewährleistung hinsichtlich Qualität und/oder Geeignetheit für einen bestimmten Zweck gegeben

OUTFITTERY ist stets bemüht, den Kunden eine einwandfreie benutzerfreundliche OUTFITTERY-App zur Verfügung zu stellen. OUTFITTERY kann aber keine Zusicherung dafür geben, dass die Benutzung der OUTFITTERY-App ohne Störungen wie beispielsweise Unterbrechungen, Verzögerungen oder sonstige Fehler möglich wäre, oder dafür, dass etwaige Fehler und/oder Störungen in der OUTFITTERY-App beseitigt werden

16.8 Hinsichtlich der Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der OUTFITTERY-App gelten die Beschränkungen des § 12 dieser AGB. Falls OUTFITTERY haftet, gilt für den Fall eines Datenverlusts zusätzlich, dass die Haftung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt wird, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre, es sei denn, es liegt ein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens OUTFITTERY vor.

17.1 Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.

17.2 Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, einschließlich der Frage der Anwendbarkeit dieser AGB, wird ausschließlich das für Berlin örtlich und sachlich zuständige deutsche Gericht vereinbart. Für Verbraucher gilt diese Vereinbarung nur, sofern sie weder einen Wohnsitz noch einen gewöhnlichen Aufenthalt in der Republik Österreich haben und auch nicht in der Republik Österreich beschäftigt sind. 

 

OUTFITTERY GmbH, Berlin April 2020